Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 26.04., 25.05., 15.06. und 22.06.2016

Aktuelle Stunde

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Hellwig)

Seniorenbeiratswahl - Entscheidung über den Einspruch von Herrn Ewald Eden

Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft (Ratsfrau Breuer)

Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2015 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters

Überörtliche Kommunalprüfung - Finanzstatusprüfungen bei kreisfreien Städten und Städten mit Sonderstatus

Ausschuss für Planen und Bauen (Ratsherr Schmidt)

Bebauungsplan Nr. 52, 2. Änderung
-Fedderwardergroden Nord-
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Bebauungsplan Nr. 61 B
1. vereinfachte Änderung (vorhabenbezogen)/
Vorhaben-und Erschließlungsplan Nr. 25,
1. Änderung (VEP 025, 1. AE)
-Freiligrathstraße südlich Triftweg-
Aufstellungs-und Entwurfsbeschluss

Bebauungplan Nr. 61 B, 1. vereinfachte Änderung
(vorhabenbezogen)/Vorhaben- und
Erschließungsplan Nr. 25, 1. Ä (VEP 025, 1. AE)
-Freiligrathstraße südlich Triftweg-
Zustimmung zum Durchführungsvertrag und
Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 24 C
-Gelände nördlich Grodenstraße-
1. Behandlung der Stellungnahmen und
2. Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 62, 2. Änderung
-Freigegiet Freiligrathstraße-
1. Behandlung der Stellungnahmen und
2. Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 123, 3. Änderung
-Fachhochschule (Jade Hochschule)-
1. Behandlung der Stellungnahmen und
2. Satzungsbeschluss

81. Änderung des Flächennutzungsplans der
Stadt Wilhelmshaven
-Heppenser Groden Mitte-
Aufstellungsbeschluss

Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs
des Bebauungsplan Nr. 177
-Heppenser Groden Mitte-
Aufstellungsbeschluss

78. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Wilhelmshaven
-Östlich Utter-
1. Behandlung der Stellungnahmen und
2. Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 191, 2. Änderung
-Bauens/Memershausen-
1. Behandlung der Stellungnahmen und
2. Satzungsbeschluss

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Anträge

Antrag Ratsherr Debring (SPD-Fraktion) auf Verpflichtung der Gesellschafterversammlung des Klinikums Wilhelmshaven zum Beschluss über den Jahresabschluss 2015 bis zum 06.09.2016

Anfragen

Anfrage Ratsfrau Weinstock (BASU) zu verschiedenen Themenbereichen betreffend das Klinikum Wilhelmshaven

Einwohnerfragestunde

Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)